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Elektroniker Betriebstechnik (m/w), Elektriker (m/w) für die artec electrics Niederlassung in Rodgau gesucht
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma artec systems GmbH & Co. KG

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I. Allgemeines
(1) Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen.

(2) Ausschluss fremder Geschäftsbedingungen
Wir widersprechen hiermit allen abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir Ihnen nach Eingang bei uns nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.
Mit Zugang unserer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Entgegennahme unserer Lieferung gelten unsere Bedingungen als anerkannt.

(3) Abweichungen
Abweichungen von unseren nachstehenden Bedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.

II. Auftrag
(1) Entstehen des Vertragsverhältnisses
Unsere Angebote sind so lange unverbindlich, bis eine aufgrund unseres Angebotes erteilte Bestellung (Auftrag) von uns per Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt wird. Jedes Kaufvertragsverhältnis bedarf zu seiner rechtsverbindlichen Entstehung unserer schriftlichen Anerkennung (Auftragsbestätigung).
Bei Lieferungen ohne schriftliche Bestätigung gilt unsere Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung.

(2) Vertragsinhalt
Jedes Kaufvertragsverhältnis (Auftrag) kommt mit dem durch unsere Auftragsbestätigung festgestellten Inhalt zustande, sofern der Besteller nicht unverzüglich, spätestens aber 5 Tage nach Eingang unserer Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht.

(3) Technische Daten, Vorgaben
Wir betrachten alle in sowohl unseren Zeichnungen und Angeboten als auch Kundenzeichnungen und Spezifikationen angegebenen Daten als Näherungs-werte, soweit sie nicht ausdrücklich mit Toleranzangaben fixiert werden.

(4) Rahmenaufträge / Abrufaufträge
Rahmen- bzw. Abrufaufträge gelten, soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt wurde, für den Zeitraum von 12 Monaten. Einzelabrufe sind rechtzeitig vor dem gewünschten Liefertermin aufzugeben.

III. Liefertermin
(1) Allgemeine Bestimmungen
Sämtliche Angaben über Liefertermine und Lieferfristen sind als ungefähre und unverbindliche Angaben zu verstehen.
Sollte die Einhaltung eines angegebenen Liefertermins infolge von Umständen, die durch uns nicht zu vertreten sind, nicht möglich sein, behalten wir uns eine Fristverlängerung vor. Dabei gilt grundsätzlich eine Verlängerung der Frist um 4 Wochen als angemessen.

(2) Voraussetzungen zur Einhaltung der Frist
Die Einhaltung der Frist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlicher Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Fertigungsunterlagen, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus.
Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Frist angemessen verlängert.
Die Geltendmachung eines Verzögerungsschadens ist in diesem Fall ausgeschlossen.

IV. Lieferpflicht
(1) Selbstbelieferung
Voraussetzung unserer eigenen Lieferfähigkeit ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung mit den notwendigen Waren und Materialien durch unsere Vorlieferanten. Eine deutliche Verschlechterung der Lieferfähigkeit, Qualität und Preisgestaltung der Waren unserer Vorlieferanten, von denen die ordnungsgemäße Abwicklung des uns erteilten Auftrages wesentlich anhängt, berechtigt uns zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzpflicht.
Dauernde Behinderungen aus von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere höhere Gewalt, Transportbehinderung, behördliche Eingriffe usw. berechtigen uns ebenso zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzpflicht.

(2) Abweichung der Liefermengen
Über- oder Unterlieferungen sind zulässig, sofern diese nicht für den Besteller unzumutbar sind.
Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft und bleibt ohne Einfluss auf den unerfüllten Teil des Vertrages.

(3) Drohende Zahlungsunfähigkeit des Bestellers
Wird uns nach Vertragsabschluß eine wesentliche Ver-schlechterung der Vermögens- oder Liquiditätsverhältnisse bekannt, behalten wir uns eine Veränderung der vereinbarten Zahlungskonditionen bzw. einen Rücktritt vom Kaufvertrag vor.

V. Versand und Gefahrübergang
(1) Gefahrübergang mit Versendung
Die Gefahr des Unterganges und einer Verschlechterung der Lieferung geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lieferwerk verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung auf unsere Kosten oder mit unseren Transportmitteln durchgeführt wird. Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Bestellers, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

(2) Gefahrübergang mit Meldung der Versandbereitschaft
Verzögert sich der Versand der Lieferung auf Wunsch des Bestellers oder aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

(3) Verpackung
Der Besteller trägt die Kosten für Verpackung und Packmaterial. Verpackung und Packmaterial werden von uns zurückgenommen, Kosten des Rücktransportes trägt der Besteller.

VI. Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungsfristen / Skontierungsfristen
Es gelten die mit Anerkennung unserer Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsfristen.

(2) Zahlungsverzug
Bei Zielüberschreitungen werden die Kosten und Zinsen berechnet, welche unsere Hausbank jeweils für ungedeckte Kredite in Anrechnung bringt.
Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Forderung des Lieferers ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Die Berechnung von Mahngebühren zum Kostenersatz ist dem Lieferer erlaubt.

(3) Scheck- und Wechselzahlung
Die Abnahme von Schecks und Wechseln bleib in jedem Falle vorbehalten und erfolgt nur zahlungshalber, jedoch nicht an Erfüllungs-Statt. Wechselkosten und Diskontspesen gehen zu Lasten des Bestellers.

(4) Drohende Zahlungsunfähigkeit / Insolvenz
Bei schlechterer Bonitätseinstufung durch eine Wirtschaftsauskunftei, bei vorliegen von Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers mindern geeignet sind, bei Einleitung eines zur Schuldenregulierung dienenden Verfahrens, bei Zahlungseinstellung sowie bei Überschreiten der Zahlungsfristen offener Rechnungen werden sämtliche offene Forderungen des Lieferers sofort zur Zahlung fällig. Wir behalten uns den Rücktritt von bestehenden Verträgen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzforderungen vor.

VII. Eigentumsvorbehalt
(1) Vereinbarung des Eigentumsvorbehaltes
Der Lieferer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren vor, bis der Besteller alle Ansprüche, die aus der Geschäftsverbindung, gleichviel aus welchem Rechtsgrund, entstanden sind, erfüllt hat, insbesondere auch einen etwa vorhandenen Kontokorrentsaldo bezahlt hat.

(2) Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Bei Verarbeitung mit anderen, nicht dem Lieferer gehörenden Waren, steht ihm das Miteigentum am neuen Produkt im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltswaren zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung zu.

(3) Weiterverkauf der Vorbehaltsware
Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die entsprechende Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf den Lieferer übergeht.

(4) Gefährdung des Eigentumsrechts
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist dem Käufer eine Verpfändung oder Sicherungsübereigung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen ist der Käufer verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen.

(5) Sicherungsfreigabe
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers ist der Lieferer berechtigt, aufgrund des Eigen-tumsvorbehaltes, Waren auch ohne Gerichtsurteil jederzeit zur Sicherung seiner Forderung zu entfernen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Lieferer zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 v. H. übersteigt, wird der Lieferer auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Der Käufer gestattet ihm oder einem Beauftragten zwecks Sicherstellung unwiderruflich das Betreten der Räume, in denen sich die Waren befinden.

VIII. Sachmängel und Gewährleistung
(1) Definition der Beschaffenheit
Die Beschaffenheit des von uns zu liefernden Produktes wird durch die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Fertigungsunterlagen sowie durch unsere Kataloge definiert und gilt als alleiniger Vertragsinhalt.

(2) Prüf- und Rügepflicht des Bestellers
Der Besteller ist verpflichtet, unsere Produkte unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu untersuchen und offene Mängel spätestens nach 10 Tage nach Eingang anzuzeigen. Unterlässt der Besteller die Rechzeitige Mängelanzeige, gilt unsere Lieferung als vertragsgemäß und mangelfrei erbracht.

(3) Gewährleistungsfrist
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb der Frist von 10 Tagen entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung oder spätestens binnen 12 Monaten nach Lieferung zu rügen. Bei Nichteinhaltung der genannten Frist erlöschen sämtliche Ansprüche aus den Beanstandungsgründen.

(4) Sachmangelhaftung
Unsere Produkte oder Leistungen werden nach unserer Wahl von uns unentgeltlich nachgebessert oder umgetauscht, sofern innerhalb der Verjährungsfrist ein Sachmangel auftritt, dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechten Materials oder mangelhafter Ausführung.
Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, ferner nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und solcher chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse entstehen, die nach normalüblicher technischer Erkenntnis nicht vorausgesetzt sind.
Durch etwa seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

(5) Mängelbeseitigung
Zur Mängelbeseitigung hat der Besteller dem Lieferer die nach dessen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er diese, so ist der Lieferer von der Mängelhaftung befreit.

IX. Sonstige Schadenersatzansprüche
(1) Haftungsausschluß
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen.

(2) Zwingende Haftung
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und wegen der Übernahme von Garantien. Der Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(3) Verjährung
Soweit dem Besteller nach diesem Artikel IX. Schadenersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß Artikel VIII Nr. 3. Bei Schadenersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand / Recht
(1) Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Vertragspartner ist Markt Erlbach.

(2) Gerichtsstand
Gerichtsstand ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten Neustadt an der Aisch. Zur Klage am Sitz des Bestellers sind wir berechtigt.

(3) Anzuwendendes Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausländisches Recht ist ausgeschlossen.

(4) Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Vielmehr gilt dann als vereinbart, was im Rahmen des rechtlich Zulässigen der Wirkung der richtigen Bestimmung am nächsten kommt.

Markt Erlbach, den 02.05.02

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